stellt Ihnen zur Information zur Verfügung:
"Kommunalpolitik in den deutschen Ländern / Bremen". Der Beitrag stammt aus dem Buch:
Andreas Kost/Hans-Georg Wehling (Hrsg.): "Kommunalpolitik in den deutschen Ländern. Eine Einführung", 2., aktualisierte und überarbeitete Auflage, Wiesbaden 2010.
Zu beziehen bei:
http://www.vs-verlag.de
Kommunalpolitik in Bremen
Michael Scherer
1 Einleitung
Die Präambel der Landesverfassung der Freien Hansestadt Bremen lautet:
"Erschüttert von der Vernichtung, die die autoritäre Regierung der Nationalsozialisten unter Missachtung der persönlichen Freiheit und der Würde des Menschen in der jahrhundertealten Freien Hansestadt Bremen verursacht hat, sind die Bürger dieses Landes willens, eine Ordnung des gesellschaftlichen Lebens zu schaffen, in der die soziale Gerechtigkeit, die Menschlichkeit und der Friede gepflegt werden, in der der wirtschaftlich Schwache vor Ausbeutung geschützt und allen Arbeitswilligen ein menschenwürdiges Dasein gesichert wird."
Die Bremer Landesverfassung geht zurück auf das Jahr 1947. Die erste wieder frei gewählte Bremische Bürgerschaft, das Landesparlament, hat diese Verfassung am 15. September 1947 beschlossen, der die Wahlberechtigten in Bremen und Bremerhaven in einer Volksabstimmung am 12. Oktober 1947 mit großer Mehrheit zugestimmt haben.
Am 21. Oktober 1947 trat die Verfassung in Kraft. Aus diesem Jahr datiert auch die Grundlegung für die kommunale Selbstverwaltung des entstehenden Zwei-Städte-Staates Bremens, der innerhalb des Verfassungssystems der Bundesrepublik Deutschland eine Ausnahmeerscheinung ist und bleibt. Zwei Städte bilden zusammen das Bundesland mit der offiziellen Bezeichnung "Freie Hansestadt Bremen": bestehend aus Bremen und Bremerhaven, regiert als Land und Stadt Bremen vom Senat der Freien Hansestadt Bremen sowie die Stadt Bremerhaven, die vom Magistrat der Stadt Bremerhaven geführt wird. Das erscheint auf den ersten Blick als sehr kompliziert, ist aber eigentlich recht überschaubar. Das gilt auf den zweiten Blick besonders für die Kommunalpolitik.
DOWNLAOD
Kommunalpolitik in den deutschen Ländern / Bremen (pdf, 281.5 KB)
