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Europäischer Bürgerbeauftragter

Die Funktion des Europäischen Bürgerbeauftragten ist es zwischen den Bürgern und den Behörden der EU zu vermitteln. Im Vertrag über die Europäische Union (Vertrag von Maastricht aus dem Jahr 1992) wurde dies begründet.

Er wird vom Europäischen Parlament für fünf Jahre gewählt. Eine Wiederernennung ist zulässig.
1995 wählte das Europäische Parlament den ersten Amtsinhaber, den Finnen Jacob Söderman. Bis März 2003 war er im Amt. Im April 2003 wurde dann der Grieche P. Nikiforos Diamandouros gewählt. Im Januar 2005 wurde er für weitere fünf Jahre im Amt bestätigt.

Der Bürgerbeauftragte ist befugt, von jedem Bürger und jeder Bürgerin der Union oder von jeder natürlichen oder juristischen Person mit Wohnort oder satzungsmäßigem Sitz in einem Mitgliedstaat Beschwerden entgegenzunehmen.
Er kann jedoch auch von sich aus Untersuchungen durchführen und trägt damit zur Aufdecken von Missständen in den Organen und Institutionen der EU bei.
Der EU-Bürgerbeauftragte übt sein Amt in völliger Unabhängigkeit und Unparteilichkeit aus und darf von keiner Regierung und keiner Stelle Anweisungen anfordern oder entgegennehmen.

DOWNLOAD Ihre Rechte als Bürgerin oder Bürger der EU
Ein Faltblatt (Stand Januar 2006) des EIZ Niedersachsen (pdf, 721.9 KB)

Weiterführende Links

Der Europäische Bürgerbeauftragte