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Die Kandidaten und Parteien für die Europawahl

Die Kandidaten für die Europawahl werden von Parteien oder sonstigen politischen Vereinigungen aufgestellt und auf einer bundesweiten Liste (Bundesliste) bzw. auf den Listen einzelner Länder (Landeslisten) platziert. Einzelne Kandidaten können sich nicht zur Wahl stellen. Gewählt werden kann in Deutschland jeder Deutsche und EU-Bürger, der hier auch das Recht zur Wahl hat. Ein Kandidat für Deutschland muss seinen Wohnsitz in Deutschland haben. In der Praxis heißt dies, dass z.B. ein in Tschechien lebender Deutsche als Kandidat antreten kann. Erhält er genügend Stimmen, wäre er einer der 22 Tschechischen Abgeordneten des Europäischen Parlaments.

Wer in Deutschland das Recht hat, bei den Europawahlen zu wählen, der hat auch das so genannte passive Wahlrecht und kann sich damit auch um einen Straßburger Abgeordnetensitz bewerben. Wählbar ist, wer am Tag der Wahl die deutsche oder die Staatsangehörigkeit eines anderen Mitgliedslands der EU hat und 18 Jahre alt ist. Das gilt für alle Unionsbürger mit Wohnsitz in Deutschland. Kandidieren kann man allerdings nur auf Bundes- oder Landeslisten von Parteien oder sonstigen politischen Vereinigungen. Damit sind Kandidaturen einzelner Bewerber ausgeschlossen.

Die deutschen und europäischen Wahlgesetze schreiben vor, dass sich die Bewerber auf Parteitagen oder Mitgliederversammlungen den demokratischen Auswahlverfahren stellen müssen. Die Parteien oder politischen Vereinigungen müssen in geheimer Wahl sowohl ihre Kandidaten als auch den jeweiligen Listenplatz ermitteln.

Der Bundeswahlausschuss hat für die Europawahl am 7. Juni 30 Parteien zugelassen. Außerdem treten CDU und CSU jeweils mit Landeslisten an. Abgelehnt wurden die Anträge von acht Parteien und sonstigen Vereinigungen.
Die Stimmzettel zur Europawahl werden deshalb in allen Bundesländern 31 Wahlvorschläge enthalten.

Derzeit in einigen Mitgliedstaaten noch erlaubte Doppelmandate sind abgeschafft worden, d.h. die Mitgliedschaft im Europäischen Parlament ist ab der Europawahl 2004 unvereinbar mit der Ausübung eines nationalen Abgeordnetenmandats.

Wahlprogramme der Parteien für die Europawahl 2009

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